Übersicht

Pressemitteilung

SPD-Fraktion: Wohnsitzauflage / Antrag zur morgigen Ratssitzung

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion Bochum Sehr geehrte Damen und Herren, der Rat wird sich – sofern er den beigefügten Dringlichkeitsantrag der Koalition auf die Tagesordnung nimmt – auf seiner morgigen Sitzung mit einigen Aspekten des Integrationsgesetzes beschäftigen. Der Antrag im…

SPD-Fraktion: Hollandturm / „Sanierung rückt näher“

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion Bochum Hollandturm / Burkart Jentsch: "Sanierung rückt näher" Die Vereinbarung steht, die Finanzierung auch: Stadtverwaltung und Wirtschaftsentsentwicklungsgesellschaft WEG haben vereinbart, wie der Turm und die Umgebung saniert werden sollen. Derzeit strebt die Stadt auch das Eigentum an…

SPD-Fraktion: „Wohnsitzauflage anwenden / Härten vermeiden“

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion Bochum Integrationsgesetz / Gaby Schäfer: "Wohnsitzauflage anwenden, Härten vermeiden" Die Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge soll mit Inkrafttreten des Integrationsgesetzes und damit ab August angewendet werden. Das unterstreicht die Sprecherin der SPD im Ausschuss für Soziales und Gesundheit…

Ergebnis des ADAC-Fahrradklima-Tests

Zu den Ergebnissen des ADFC-Fahrradklima-Tests 2014 erklärt Martina Schnell, Mitglied des SPD-Fraktionsvorstands und Vorsitzende des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität: "Nach wie vor belegt Bochum bei dem Test nicht den Platz, den wir anstreben. Davon lassen wir uns aber nicht…

Peter Reinirkens: Gelungener Marken-Auftritt / „Passt zu Bochum“

SPD-Ratsfraktionsvorsitzender Dr. Peter Reinirkens "Bochums neuer Marken-Auftritt ist gelungen, die Marke ist authentisch, schnörkellos und passt zu Bochum. Der einheitliche Auftritt Bochums kann jedoch nicht von Verwaltung und Stadt-Marketing allein geschafft werden.Es wäre wünschenswert, dass möglichst viele Akteure…

Ernst Steinbach: Schülerfahrten werden Thema im Schulausschuss

Die Änderungen bei den Schülerfahrten werden Thema im kommenden Schulausschuss. Darauf weist der Vorsitzende des Ausschusses Ernst Steinbach hin. "Wir wollen uns einen Überblick über die Auswirkungen verschaffen", so Steinbach. Viele Eltern, Schülerinnen und Schüler hatten sich in den vergangenen…

Ottilie Scholz tritt nicht mehr zur OB-Wahl an

Ottilie Scholz wird nicht wieder zur OB-Wahl antreten. Sie hat ihre Entscheidung heute in einer Sondersitzung der SPD-Fraktion erläutert.Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Peter Reinirkens: Mit großem Respekt nimmt die SPD-Fraktion die Entscheidung von Ottilie Scholz zur Kenntnis.